Rechtsprechung
| SG Stade, 09.01.2006 - S 15 KR 241/05 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
Kapitalleistungen als beitragspflichtige Einnahmen
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Erhebung von Beiträgen zur Krankenversicherung durch die Krankenversicherung nur aus den tatsächlich zugeflossenen nicht regelmäßig wiederkehrenden Leistungen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Erhebung von Beiträgen zur Krankenversicherung durch die Krankenversicherung nur aus den tatsächlich zugeflossenen nicht regelmäßig wiederkehrenden Leistungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
SGB V § 229
Kapitalleistung über eine betriebliche Altersversorgung als beitragspflichtige Einnahme
Wird zitiert von ...
- BSG, 17.03.2010 - B 12 KR 5/09 R
Krankenversicherung - Beitragsberechnung von kapitalisierter Leistung aus der …
Würde die im Januar 2005 gezahlte Rate in Höhe von 20.268 Euro etwa als laufender Versorgungsbezug für das (gesamte) Jahr 2005 gewertet und auf das gesamte Jahr als beitragspflichtige Einnahme verteilt, so ergäbe sich schon für das erste Jahr der Auszahlung als Bemessungsgrundlage ein höherer tatsächlicher Monatsbetrag (20.268 Euro : 12 = 1.689 Euro) als der von der Beklagten (fiktiv) ermittelte (1.671,71 Euro; vgl zu einer ähnlichen Fallkonstellation SG Stade, Beschluss vom 9.1.2006, S 15 KR 241/05 ER, in juris veröffentlicht).